Toleranzgesetz

#1 von Nathanael , 07.10.2015 22:06

Ich selbst beobachte immer die Entwicklung auf der EU Ebenen. Schon vor einiger Zeit habe ich von einem Toleranzgesetz gehört, was als EU Recht eingeführt werden soll. Damal habe ich schon gemerkt, dass dieses Gesetz weniger um Toleranz bemüht ist, sondern als Werkzeug zur Zensur benutz werden könnte. Denn der Gesetzestext ist so wage gehalten, dass zum Beispiel weder eine Definition einer Minderheit eine Abgrenzung aufzeigt und was ebenfalls sehr schockiert, beim Strafmaß gibt es keine Einschränkung.

Ich kann mich dem Gefühl nicht erwehren, dass jetzt die Zügel angezogen werden. Denn in Rumänien wurde als erstes EU Land, im Zuge der Flüchtlingsströme, dieses Toleranzgesetz eingeführt. Und bei mir schrillen die Glocken. Denn wenn andere Länder nachziehen, dann wird auch Deutschland dieses Gesetz einführen und auch wenn es für viele nicht greifbar ist, wird es verheerende Folgen habe. Das ist das Ende der Meinungsfreiheit.

Ich bitte Euch, dass jeder sich mal etwas darüber informiert, denn diese Tendenzen sehe ich als durchaus bedrohlich.

Hier mal ein Link, wo auch ein Verweis zur offiziellen EU Webseite und dem Gesetz in Englisch nachzuschauen ist.

Erstes EU Land führt Toleranzgesetz ein

Ich werde vielleicht einen kurzen Beitrag zur nächsten Mahnwache darüber vortragen, möchte aber alle einladen, in diesem Thread Informationen zu diesem Thema zu bündeln.

Beste Grüße

Nathanael

 
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RE: Toleranzgesetz

#2 von Nathanael , 18.10.2015 18:05

Ich möchte ein aktuelles Beispiel unter diesem Thema verknüpfen. Es ist nur meine Interpretation, aber ich erkenne einen Zusammenhang. Aber um Euch Eure eigenen Ansicht dazu zu ermöglichen, möchte ich hier ein kurzen Bericht vom Kanal Mythen Metzger verlinken.

Das Attentat und was daraus werden könnte - Mythen Metzger

Ich finde er beschreibt ganz gut, wie versucht wird über bestimmte Themen dann Gesetze anzubahnen, deren Wirkung erst den Menschen bewusst wird, wenn wir alle in der Falle sitzen. Denn wenn es in Deutschland dieses Toleranzgesetz geben würde, dann könnte jede Kritik sogar Satire gegen Politiker (Minderheit) zu Haftstrafen führen. Und dann haben wir die Gedankenpolizei...

Außerdem wird mir wiedermal bewusst, wie Dresden / Sachsen medial gebasht werden und sich vor unserer Haustür ein Knall anbahnt.

 
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